Archiv für den Monat April 2016

Sind offene Grenzen in Europa „alternativlos“?

Die schrillen Töne der Flüchtlingskrise waren seit Monaten verklungen, als ich vor einigen Tagen zufällig wieder über einen Beitrag stolperte, den ich Ende 2012 über das Unwort „alternativlos“ geschrieben hatte. Ich erinnerte mich wieder daran, dass Forderungen nach Grenzschließungen in der Hochphase der Flüchtlingskrise von den Gegnern sehr schnell ins Reich des Unmöglichen verwiesen und so keiner weiteren Diskussion für würdig befunden wurden. „Man kann doch nicht die Grenzen schließen!“ – „Soll man denn auf Flüchtlinge schießen?“ – „Wie soll man denn die griechisch-türkische Grenze sichern:  so viele Inseln, solange Küsten – unmöglich!“

Inzwischen haben uns die Länder auf der Balkanroute eines besseren belehrt. Man mag einwenden, dass damit das Problem nur verlagert wurde oder dass keine Grenze einer beliebig großen Menschenmenge standhalten könne. Aber auch die griechische EU-Außengrenze ist für Flüchtlinge aus der Türkei praktisch geschlossen. Nicht durch Zäune und nicht alleine mittels Küstenwache und Polizei, sondern ganz wesentlich dank eines begleitenden Abkommens zwischen der EU und der Türkei.

Rückblickend habe ich den Eindruck, dass manche Gegner von Grenzschließungen damals nach dem Motto vorgingen: „Es kann nicht sein, was nicht sein darf.“ Neben berechtigten Argumenten – wie dem Appell an die humanitäre Verantwortung oder die Warnung vor der bloßen Verlagerung des Problems und vor negativen Auswirkungen auf den inneren Zusammenhalt Europas – wurden angebliche Fakten und Unmöglichkeiten ins Feld geführt. Wollte man mit harten, unumstößlichen „Fakten“ anstelle von weichen, abwägbaren Argumenten die politische Diskussion ersticken? Sollten offene Grenzen „alternativlos“ sein?